Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Weingut Schmalzried
Inhaber Hermann Schmalzried
Kirchstr. 61
71404 Korb
Telefon: 07151 / 32607
Fax: 07151 / 302750
Email: info@weingutschmalzried.de
nachstehend Weingut Schmalzried genannt.
(Stand: 01. Oktober 2016)
1. Geltungsbereich und Änderung dieser Geschäftsbedingungen
1.1 Für alle Lieferungen des Weinguts, an Käufer (Unternehmer und Verbraucher), auch solche aus zukünftigen Geschäftsabschlüssen, sind falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind, z. B. bei Mitwirkung eines Weinkommissionärs, die nachstehenden Bedingungen maßgebend, sowie die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das Gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Vertragspartner schriftlich in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Vertragspartner nicht schriftlich in Textform Widerspruch erhebt. Auf diese Folge hin wird ihn das Weingut Schmalzried bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Vertragspartner muss den Widerspruch innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an das Weingut Schmalzried übermitteln:
Weingut Schmalzried
Kirchstr. 61
71404 Korb
Telefon: 07151 / 32607
Fax: 07151 / 302750
Email: info@weingutschmalzried.de
2. Vertragsabschluss
2.1 Das Angebot ist freibleibend. Es richtet sich an die von dem Weingut Schmalzried festgelegten Abnehmergruppen. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren vorangegangene Preislisten ihre Gültigkeit.
2.2 Wenn Verträge mit Unternehmern vorbehaltlich schriftlicher oder fernschriftlicher Bestätigung abgeschlossen werden, ist der Inhalt des Bestätigungsschreibens des Weingut Schmalzrieds maßgebend, sofern der Empfänger nicht unverzüglich widerspricht.
3. Lieferung
3.1 Für die Lieferung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Weinguts Schmalrzied.
3.2 Das Weingut Schmalzried ist berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen.
3.3 Die Lieferung erfolgt baldmöglichst, sofern nicht eine bestimmte Lieferfrist oder ein Liefertermin vereinbart ist.
3.4 Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstilllegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse (z. B. Hitze, Hagel, Frost oder Frostgefahr) oder ähnliche Umstände unmöglich oder im Sinne des § 275 Abs. 2 BGB übermäßig erschwert, so wird das Weingut Schmalzried für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Dies berechtigt das Weingut Schmalzried auch, vom Vertrage zurückzutreten, wenn und soweit ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist. Das Weingut Schmalzried wird den Verbraucher oder Unternehmer über den Eintritt der o. g. Ereignisse und die Nichtverfügbarkeit unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts die Gegenleistungen des Verbrauchers oder Unternehmers unverzüglich erstatten.
3.5 Der Versand – auch innerhalb desselben Versandortes – erfolgt auf Kosten des Käufers, es sei denn, die Ware wird selbst vom Weingut Schmalzried befördert. Bei Versand an einen Unternehmer trägt dieser die Gefahr; dies gilt auch bei frachtfreier Lieferung. Das Weingut Schmalzried wählt die Versendungsart, sofern der Käufer keine besondere Anweisung erteilt hat. Transportversicherungen schließt das Weingut Schmalzried auf Wunsch des Käufers in dem von ihm gewünschten Umfang auf seine Kosten ab.
3.6 Sollte ein Jahrgang ausverkauft sein, behalten wir uns vor, einen Folgejahrgang zu liefern.
3.7 Lieferung frei Haus ab einem Bestellwert von 250€.
4. Verpackung
Bei Lieferung von Flaschenwein wird die Ware in handelsüblicher Weise verpackt.
5. Zahlung
5.1 Für die Zahlung gelten die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen des Weinguts Schmalzried.
5.2 Der Käufer kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die von dem Weingut Schmalzried nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückhaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.
6. Haftung
6.1 Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
6.2 Dies gilt nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere in Fällen
– der Arglist, des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit,
– der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
– der Übernahme einer Garantie, z. B. für das Vorhandensein einer Eigenschaft,
– der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
– der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.3 Schadenersatzansprüche wegen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sind auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
6.4 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Vertragspartners ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
7. Erfüllungsort, anwendbares Recht
7.1 Das am Erfüllungsort geltende Recht ist maßgebend für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Weingut Schmalrzied, und zwar auch dann, wenn der Rechtsstreit im Ausland geführt wird.
8. Rücksendekosten im Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern
Der Verbraucher hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
9. Wertersatzpflicht im Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern
Der Verbraucher hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts Wertersatz zu leisten, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen einschließlich der Informationen bei Fernabsatzgeschäften und bei Geschäften im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Firma, Anschrift, Vertretungsberechtigter
Sie schließen Ihre Verträge über unsere Produkte ab mit:
Weingut Schmalzried
Inhaber Hermann Schmalzried
Kirchstr. 61
71404 Korb
Telefon: 07151 / 32607
Fax: 07151 / 302750
Email: info@weingutschmalzried.de
2. Eigenschaften der Ware
Die Beschaffenheit unserer Produkte entnehmen Sie bitte den vorstehenden Produktbeschreibungen.
3. Zustandekommen des Vertrages, Liefervorbehalte, Gültigkeitsdauer der Angebote
Der Vertrag kommt mit Auftragsbestätigung oder Übersendung der Ware durch uns zustande.
Das Weingut Schmalzried ist berechtigt, die vertragliche Leistung in Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für den Käufer zumutbar ist. Ist die Lieferung auf Abruf vereinbart, so hat der Käufer innerhalb angemessener Frist abzurufen.
Die Lieferung erfolgt so lange der Vorrat reicht. Sollte ein Jahrgang ausverkauft sein, behalten wir uns vor, einen Folgejahrgang zu liefern. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preislisten ihre Gültigkeit.
3a. Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
Nachfolgend zeigen wir Ihnen die einzelnen Schritte auf, mit denen Sie Ihre Bestellung in deutscher Sprache verbindlich an uns abgeben können:
– Sie wählen anhand der Produktbeschreibung den von Ihnen gewünschten Artikel aus und legen ihn über den Button „In den Warenkorb“ in den Warenkorb.
– Sie beenden Ihre Auswahl durch Betätigung des Buttons „Zur Kasse“.
– Im Rahmen des Zahlungsvorganges geben Sie Ihren Namen, Ihre Lieferadresse und Ihre E-Mail-Adresse an, wählen die gewünschte Zahlungsart aus und geben die notwendigen Angaben ein. Zahlungsarten sind Paypal, Sofortüberweisung und Vorkasse via Überweisung.
– Über den Button „Bestellung prüfen“ wird Ihre komplette Bestellung noch einmal angezeigt. Sämtliche Angaben können dann noch einmal auf Richtigkeit überprüft und berichtigt werden.
– Vor der zahlungspflichtigen Bestellung müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen akzeptieren.
– Über den Button „Kaufen“ wird die so überprüfte Bestellung dann endgültig an uns abgeschickt.
– Sie erhalten zur Bestätigung eine E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung. Der Vertrag kommt mit Übersendung der Ware an Sie zustande.
– In „Mein Konto“ können Sie nun die von Ihnen abgeschickte Bestellung jederzeit aufrufen. Der Vertragstext wird dort von uns gespeichert.
– Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen Ihnen als Download unter
www.weingutschmalzried.de/… zur Verfügung.
4. Preise, Liefer- und Versandkosten
Die Preise entnehmen Sie bitte unserer vorstehenden Produktbeschreibung. Sie verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer.
Die Lieferung erfolgt innerhalb von einer Woche nach Zugang der Bestellung.
Die Lieferung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, in 1 l- Flaschen bzw. in 0,75 l-Flaschen in Einwegkartons mit bis zu sechs Flaschen ohne Aufpreis.
Lieferung innerhalb Deutschlands:
1-12 Flaschen = 6,90 €
13-24 Flaschen = 13,80 €
25-36 Flaschen = 20,70 €
37-48 Flaschen = 27,60 €
Ab 49 Flaschen Erfolg die Lieferung per Spedition. Ab einem Warenwert von 250 € erfolg die Lieferung frei Haus. Die Lieferung erfolgt durch Hermes.
5. Lieferung, Erfüllung, Zahlung
Wenn der Kunde Verbraucher ist, erfolgt die Lieferung auf Rechnung des Kunden.
6. Gewährleistung
Sollten die von uns gelieferten Produkte offensichtliche Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler uns gegenüber sofort. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche, wenn Sie Verbraucher sind, keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadenersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
8. Wertersatzpflicht
Der Verbraucher hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts Wertersatz zu leisten, soweit der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war.
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Weingut Schmalzried
Inhaber Hermann Schmalzried
Kirchstr. 61
71404 Korb
Telefon: 07151 / 32607
Fax: 07151 / 302750
Email: info@weingutschmalzried.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 6,99 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10. Hinweis zum Jugendschutz
Gemäß dem Jugendschutzgesetz geben wir keinen Wein an Jugendliche unter 16 Jahren ab. Branntweine werden nicht an Jugendliche unter 18 Jahren abgeben. Der Käufer bestätigt mit Abgabe der Bestellung, dass er das erforderliche Lebensalter nach dem Jugendschutzgesetz aufweist.